NEWS NEWS NEWS....

powerxlocke · 1. 07. 2016, 20:13

ja so denk ich auch @Fluffy84
bin nur froh, dass jetzt hoffentlich bei den künftigen wahlen sich alle an die regeln halten müssen

Rinoa · 1. 07. 2016, 20:13

Ich glaub nicht, dass alle so wählen werden wie vorher.

Fluffy84 · 1. 07. 2016, 20:20

@Rinoa ein bissl eigenartig wäre es allerdings schon, da nicht viel Zeit vergangen ist. Was ich aber schon für möglich halte ist eben, dass viele generell enttäuscht sind und deshalb z.B. gar nicht mehr gehen und umgekehrt, dass manche, die beime rsten Mal nicht gegangen sind, nun gehen werden. Wir werden es ja sehen.

Infos dazu von Armin Wolf (FB) auch interessant finde ich (kopiere das mal):

"OFT WERDEN PRÄSIDENTENWAHLEN NICHT WIEDERHOLT

1990 auf den afrikanischen Komoren, 2004 in der Ukraine, 2005 in Abchasien und kommenden Oktober in Haiti - das sind die einzigen Präsidentenwahlen der letzten 30 Jahren,die wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden mussten (ich hoffe, ich habe keine übersehen). Und nun auch 2016 in Österreich.

Noch nie wurde hierzulande eine Wahl bundesweit wiederholt. Aber der Verfassungsgerichtshof ist heute bei seiner strengen Rechtssprechung aus der Vergangenheit geblieben: Für eine Aufhebung genügt es demnach, dass es Rechtswidrigkeiten gegeben hat - und dass sie das Ergebnis beeinflusst haben KÖNNTEN.

Das ist strenger als es in der Verfassung selbst steht, wo es wörtlich heißt "... wenn die behauptete Rechtswidrigkeit des Verfahrens erwiesen wurde und auf das Verfahrensergebnis von Einfluss WAR“. Aber das Gericht hat heute klar gemacht, dass der ordnungsgemäße Ablauf der Wahl für einen Rechtsstaat so fundamental ist, dass alleine die Möglichkeit zu einer Manipulation, die das Ergebnis verändern könnte, für eine Aufhebung ausreicht. Und es hat damit seine jahrzehntelange Judikatur fortgeschrieben.

In den 14 Bezirken, in denen es laut VfGH Rechtswidrigkeiten bei der Auswertung der Briefwahl gab, wurden knapp 78.000 Stimmen ausgezählt, der Vorsprung von Vand der Bellen vor Hofer betrug aber lediglich 30.863 Stimmen - deshalb sei die Wahl zu wiederholen.

Bundesweit deshalb, weil ja Wahlberechtigte aus den 14 Bezirken am 22. Mai woanders per Briefwahl wählen konnten - theoretisch könnte dann also jemand bei einer Wiederholung nur dort zwei Mal seine Stimme abgeben.

Der überraschendste Teil des Erkenntnisses (so heißen Entscheidungen des VfGH) war aber ein anderer: Die Praxis des Innenministeriums, schon vor dem Wahlschluss um 17h00 Ergebnisse aus bereits ausgezählten Gemeinden für Hochrechnungen an Medien weiterzugeben, sei rechtswidrig, sagen die Richter, weil das die Wahl beeinflussen könnte (spät entschlossene Wähler die so erfahren könnten, wie es "steht", könnten "taktisch" wählen). Das Innenministerium habe "diese Rechtswidrigkeit abzustellen".

Laut Richtern hätte diese Vorab-Information an die Medien alleine schon dafür genügt, die Wahl aufzuheben. Das ist deshalb überraschend, weil diese Praxis jahrzehntealt ist und noch nie beanstandet wurde. Aber das Verfassungsgericht kann sich dazu nur äußern, wenn es angerufen wird - und das war bisher noch nie der Fall.

Nun wird also die Stichwahl wiederholt, voraussichtlich am letzten September- oder ersten Oktober-Sonntag. (In der Zwischenzeit führen die drei Nationalratspräsidenten als Kollektivorgan die Geschäfte des Bundespräsidenten. Die Amtszeit von Heinz Fischer kann nicht verlängert werden. ) Der Kreis der Wahlberechtigten ist derselbe wie bei der ersten Runde, d.h. wer in der Zwischenzeit 16 wird, darf trotzdem nicht mitwählen. Es stehen wieder Norbert Hofer und Alexander van der Bellen auf dem Stimmzettel.

Sollte übrigens bis 31 Tage vor der Wahl einer der beiden aus irgendeinem Grund nicht mehr zur Verfügung stehen, gibt es eine Art Volksabstimmung über den einzigen verbliebenen Kandidaten. Bekommt er über 50%, ist er gewählt, sonst braucht es eine völlig neue Bundespräsidentenwahl. Sollte ein Kandidat später als 31 Tage vor der Wahl ausscheiden, gibt es allerdings eine Gesetzeslücke: dieser Fall ist nicht geregelt. Muss dann die ganze Wahl neu ausgeschrieben werden oder gibt es nur eine Abstimmung über den einzigen Kandidaten? Das ist unklar.

Eindeutig festgelegt ist dafür, was passiert, wenn die neue Stichwahl ex aequo ausgehen sollte (sehr, sehr unwahrscheinlich): Dann muss nocheinmal gewählt werden. So lange, bis einer vorne liegt."

Asuna · 1. 07. 2016, 20:51

Wär schade wenn die Wahlbeteiligung sinkt, weil genau dieses Ergebnis wird das fixe sein.
Ich finds aber beschi**en dass da Leute nicht gscheid ausgezählt bzw sich nicht dran gehalten haben.
Im Magistrat gibts sehr viele die auszählen, meine direkten beiden Kollegen waren auch dabei und haben in Wien mit ausgezählt. Und es is eine Schweinerei dass sich da welche nicht an die Regeln halten, immerhin werdens dafür bezahlt. Und das nicht wenig. Pro Wahlgang...

Sandra080815 · 1. 07. 2016, 21:39

Das Thema ist echt schon nervig und schon wieder kein Ende in Sicht. Hoffen wir mal, dass es jetzt gerecht abläuft und wir dann ein endgültiges Ergebnis haben.

stolze_mami · 2. 07. 2016, 01:37

Selbst wenn die Wahl wiederholt wird, wirds wieder nicht "gerecht" sein. Wenn Hofer gewinnt gibts bestimmt ein riesen Theater, vielleicht wird die Wahl dann wieder angefochten. Wenn VdB gewinnt war der ganze Tumult umsonst. Dann regen sich wieder alle auf dass das Steuergeld für so ein Blödsinn verpulvert wird weils ja das gleiche Ergebnis ist.
Wie mans dreht oder wendet, halb Österreich ist nach der Wiederholungswahl unzufrieden. Damit muss man leben...

Sternchen04 · 2. 07. 2016, 08:01

Peinlich find ich nur dass ein gewisser jemand ein Buch geschrieben hat mit dem Titel "mein Weg zum Bundespräsidenten"
Wohl zu schnell geschossen

)

talulast · 2. 07. 2016, 08:36

@stolze_mama auch wenn der vdb wieder gewinnt, ist die neue wahl nicht umsonst.

der vdb hat auch nichts davon, wenn ihm ewig nachgesagt wird, dass er im
amt ist, weil es bei den auszählungen unregelmässigkeiten gegeben hat.

ich glaube, es ist im sinne der demokratie und insofern im sinne aller, dass die wahlen nochmal - und diesmal ordentlich - durchgeführt werden. auch wenns nervig ist.

Coppa · 2. 07. 2016, 10:49

Es ist nur recht, dass wiederholt wird. Wo känen wir hin, mit Unzulässigkeiten? Geschwindelte Wahlsieger gabs in einer Zeit, über die man net geund n redet, genug. (Auch wenns nur einer war). Und in korrupten Staaten auch. Dieses Niveau haben wir net nötig

Fluffy84 · 2. 07. 2016, 10:54

@Coppa dass die Wahl manipuliert wurde ist aber nicht bestätigt. Lediglich gab es schlampige Durchführungen. Und ich denke das gab es bei so ziemlich jeder Wahl

.
Aber egal, es ist wie es ist.

Funny · 2. 07. 2016, 11:18

Das es Manipulationen gab hat auch niemand bestätigt. Lediglich (großzügige) Schlamperei hat zur Aufhebung geführt. Das durch den VgH geprüft werden konnte, war aber nur möglich weil eben Einspruch erhoben wurde. Wurde sicher auch schon vor diesen Wahlen extrem geschlampt, aber da sich keiner beschwert hat, war eine Überprüfung nicht möglich. Ich finde es schon richtig, dass wir neu wählen müssen. Wozu hätten wir sonst eine Verfassung.

@fluffy84 nur so nebenbei. Wie ists dir bei deiner DiplomPrüfung gegangen?

Fluffy84 · 2. 07. 2016, 11:20

@Funny sehr gut

. Hab bestanden!

Funny · 2. 07. 2016, 12:14

Fluffy84 schrieb: »

@Funny sehr gut . Hab bestanden!

Gratuliere ganz herzlich

Fluffy84 · 2. 07. 2016, 12:21

Danke @Funny!

Maxi01 · 2. 07. 2016, 13:57

An sich sehe ich ja ein, dass wegen den Schlampereien neu gewählt wird. Theoretisch könnten wir dann aber auch gleich die Nationalratswahlen wiederholen, da wurde sicher nicht weniger gepfuscht.

Es ging bei der Überprüfung um 70 000 stimmen, vdb war um 30 000 vorne. Es ist sehr unrealistisch, dass da Unregelmäßigkeiten dazu geführt haben, dass das Ergebnis falsch ausfiel.

Mich nervt, dass der Wahlkampf von vorne losgeht, dass das solche Kosten verursacht. Ich werde aber sicher wieder wählen gehen, auch wenns mich gar nicht freut. Vermutlich aber diesmal per Briefwahl. Wie es ausschaut fällt die Wahl auf den Entbindungstermin vom Kleinen.

Coppa · 5. 07. 2016, 10:24

http://www.krone.at/Oesterreich/Vater_schlug_18_Monate_alten_Sohn_mit_Schuhloeffel-Weil_er_genervt_war_-Story-518387

Manche leute soltlen echt keine Kinder in die Welt setzen

Coppa · 5. 07. 2016, 10:55

Wahlwiederholung wohl 2.10

maxi · 5. 07. 2016, 11:04

es wäre nur spannend zu wissen, was passiert wären, wenn die Wahlanfechtung bereits beim ersten Durchgang eingebracht worden wäre,
ob dann evtl diese Wahl zu wiederholen gewesen wäre und die Griss dann ein besseres Ergebnis bekommen hätte
(schließlich war hier ja auch die Briefwahl entscheidend und der Abstand zu Van der Bellen war ja wirklich nicht sehr groß).

Lilie82 · 5. 07. 2016, 12:05

Ich frag mich, ob es auch zur Anfechtung gekommen wäre, wenn Hofer gewonnen hätte. Und ich ärgere mich, dass da so viel Geld drauf geht. So, hab ich auch mal meinen Senf dazu gegeben.

Fluffy84 · 5. 07. 2016, 12:14

@Lilie82 ich glaube es nicht. Ich glaube, die wollen tatsächlich um jeden Preis gewinnen.
So Anfechtungen passieren sehr selten.

Maxi01 · 5. 07. 2016, 12:20

Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie das Ergebnis angefochten hätten. Die Missstände gabs ja in der ersten Runde auch schon.
Sie haben ja die wahlkarten schon in Frage gestellt, als sie noch gar nicht ausgezählt waren und Hofer noch in Führung lag. Hatten wohl die Anfechtung zu diesem Zeitpunkt schon im Kopf.

maxi · 5. 07. 2016, 12:36

@Maxi01 @Fluffy84

es hat nicht nur die FPÖ angefochten, das Innenministerium hat selber Anzeige erstattet!

und es geht hier nicht draum, dass jemand ein schlechter Verlierer ist, sondern darum dass es ein Gesetz gibt, das einzuhalten ist und zwar immer und nicht nur dann, wenns grad so passt.

und ganz ehrlich, was soll die Frage ob die FPÖ auch dann angefochten hätte, wenn der Hofer Präsident gewordern wäre?
da muss man sich auch die Frage stellen, warum von VdB nicht gekommen ist?

ja, die Wahlwiederholung kostet eine Menge Geld, aber daran ist nicht die FPÖ schuld, sondern all jene, die einfach zu schlampig und faul waren, um ihren Job ordentlich zu machen.

Fluffy84 · 5. 07. 2016, 12:38

Den Stein hat ganz sicher die FPÖ ins Rollen gebracht. Aber eh wurscht, es ist wie es ist. Und ich glaube nicht dass sich am Endergebnis was ändern wird

maxi · 5. 07. 2016, 12:42

@Fluffy84
klar, da muss dann ja die FPÖ schuld gewesen sein, wer denn sonst??

Fluffy84 · 5. 07. 2016, 12:47

Naja wer hat denn schon vor dem Ergebnis angefangen von Wahlbetrug zu posten? Schau mal auf die FB Seite von Herrn Strache. Falls er es noch nicht gelöscht hat. Und Fakt ist, dass es ansonsten schon viel öfter zu Wahlwiederholungen gekommen wäre. War aber nicht so. Das heißt aber nicht, dass es vorher nicht schon oft Unstimmigkeiten gegeben hat. Die hat es bestimmt gegeben.
Ich rede nicht von "Schuld". Schuld sind die, die sich nicht an die Regeln gehalten haben. Aber druck gemacht dass das ganze näher untersucht wird, hat die FPÖ. Weil sie gewinnen wollen und hier eben eine Chance auf Neuwahlen gesehen haben. Daraus hat man auch nie ein Geheimnis gemacht.

maxi · 5. 07. 2016, 13:00

@Fluffy84
wo kein Kläger da kein Richter!
es hat in der Vergangenheit niemanden daran gehindert, solche Missstände aufzudecken; es wollte nur einfach niemand (was eigentlich mehr als nur traurig ist)

und ganz ehrlich, mir ist es egal wer solche Missstände aufdeckt, solange es gemacht wird. und was bitte ist daran soooo tragisch, gewinnen zu wollen??? das wollten alle anderen Parteien und Kandidaten genauso (darum sind sie nämlich alle angetreten, auch der VdB).

wäre es anders rum gewesen und die Grünen hätten eine Anzeige gemacht, wäre deine Reaktion dann die gleiche?? wohl kaum, wenn ich deine bisherigen Aussagen bedenke.

vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, wieviel Mist bei Wahlen in der Vergangenheit schon gebaut wurde und was das eigentlich bedeutet!!! und nur weil keine Manipulationen festgestellt wurden, bedeutet das nicht, dass es keine gegeben hat.

Interessiert das eigentlich niemanden?

und @Fluffy84, gerade von jemandem wie dir, finde ich solche Aussagen sehr bedenklich.
du bist deinen eigenen Angaben zufolge Historikerin, da sollte dir im Studium aber schon untergekommen sein, was passieren kann, wenn Wahlen nicht so ablaufen, wie sie eigentlich sollten.

ja es kostet, aber ich finde es in Ordnung, dass es gemacht wird (und ja mich nervt es auch, dass ich nochmal wählen gehen muss)
wäre alles in Ordnung gewesen, hätte der VfGH anders entschieden, es geht hier auch um die Verfassung und das sollte dann allen doch ein bischen was bedeuten.

Fluffy84 · 5. 07. 2016, 13:10

Ich habe nichts anderes gesagt. Nämlich dass die FPÖ die "Kläger " waren in diesem Fall

. Und sie hatten in diesem Fall auch Recht. Ihre Intentionen sollte man aber dennoch hinterfragen finde ich.
Aber gut, lassen wir das. Habe diesmal keine Zeit und keine Lust auf endlose Diskussionen

Coppa · 5. 07. 2016, 13:54

Unterm Strich isses so. Es gibt Neuwahlen, und das ist auch gut so, weils im Sinne des Gesetzes/Rechtes/der Gerechtigkeit... wasauchimmer ist.
Und ich hoff, der Kas ist damit wirklich gegessen.

Fluffy84 · 5. 07. 2016, 14:49

Das hoffe ich auch!!

cora86 · 5. 07. 2016, 15:07

Die größte Sorge die ich mir mach ist das es wieder mal einen "Vorfall " in einem Bad gibt und wir schlussendlich wirklich so oft wählen gehen bis wir dann doch "endlich " einen blauen Präsident haben.