Coronavirus - Austauschthread #5 🦠
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Kommentare
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Große Teile von Gesetzen und Verordnungen der letzten Monate, "die in diese Richtung gingen" waren schlichtweg verfassungswidrig. Nicht mal das Demoverbot im Jänner hat vor einem Gericht gehalten. So kann es nicht weiter gehen.
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Ich hatte letzte Woche eine ähnliche Situation. Schnelltest in der Apotheke (eintrittstest für Dienstleistungen) positiv, damn wurde ich fälschlicherweise zur schnupfen box geschickt, wo erstmal noch ein Antigen schnelltest gemacht wurde. Der war negativ, pcr testabstrich wurde dennoch gemacht und 2 Tage später bekam ich die telefonische Auskunft (nach 30 min Warteschleife), dass der pcr test eh negativ war.
Ich würde trotzdem wenn so etwas nochmal ist wieder die zwei Tage mit der ganzen Familie in Quarantäne gehen. Das einzige was mich an dem ganzen ärgert ist die miese Organisation seitens dieser Apotheke (ich gehe jetzt nur mehr in die teststraßen, auch wenns weiter weg ist) und dass ich nie ein pcr Ergebnis per Mail oder sms bekommen habe. Laut telefonischer Auskunft um 1600 (nach 48 h) lag das bereits in der Früh vor, es hätten sich aber an dem Tag ständig Leute beschwert dass nichts gekommen ist.
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"Normalität" so wie du das meinst daß man ohne Immunitätsnachweis oder Test reisen oder auf diverse Veranstaltungen, in Restaurants etc gehen kann - das wird glaube ich leider noch dauern bis wir das erreicht haben. Ich denke dazu müsste die Pandemie weltweit unter Kontrolle sein. Vielleicht 2023 dann...
Ich kanns nur nochmal sagen: stechen lassen und Ruhe ist, würde ich empfehlen. Keine Gefahr eines schweren Verlaufs mehr, keine Quarantäne mehr und bald überall und jederzeit Einlass.
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Ich mach mir auch keine Gedanken wegen testen, das wird irgendwann ganz einfach von zuhause aus gehen. Ich glaub auch nicht, dass das ewig weiter gehen wird. Es gibt schon Ansätze in der Rechtssprechung, die PCR Testergebnisse nicht zulassen wollen, weil sie fehlerhaft sein können. Ich sehe der Zukunft optimistisch entgegen. Das Ende dieses unwürdigen (Rechts-) Zustandes ist für mich absehbar.
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oder hab ich das grad falsch verstanden?
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Und daher hoffe ich einfach ganz, ganz arg dass wenigstens meine Tochter im September 22 ordentlich eingeschult werden kann und zwar mit Präsenzunterricht und nicht Home Schooling. Mag garnicht wissen was die Kinder die in dieser Pandemie geboren werden mal für soziale Schwächen haben werden. Da gibts ja so wenig Kontaktmöglichkeiten (zumindest nicht wenn man nicht das Gesetz brechen möchte 🙄) und ich find das fürchterlich.
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Mich stören nur die dilettantischen Verordnungen, Gesetze und (Straf-) Bescheide. Am Testen selbst stört mich nix. Wollt nur deponieren, dass eine umfassende "Testpflicht" wohl nicht kommt und ich an eine baldige Rückkehr zu einer "gewissen" Normalität glaube.
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Wer sich nicht impfen will: ok, geschenkt. Aber gegen das testen gibt es wirklich nichts einzuwenden. Es ist schmerzfrei, kostenlos und täglich verfügbar. Man kann wählen aus Nase, Rachen oder Gurgeln. Es dauert nur Minuten. Gibt keinen Grund das nicht mindestens wöchentlich zu machen - außer Trotz vielleicht?
Nur weil manche Leute sich quer stellen, soll die Welt weiter leiden? Sehe ich nicht ein. Daher finde ich die Version Impfung oder Testen absolut gerechtfertigt und hoffe dass die Gesetze entsprechend ausfallen. Ich hoffe auf eine Version wie in Israel - das ungeimpfte/ungetestete nur die Geschäfte der Grundversorgung betreten dürfen und weder Veranstaltungen noch Restaurants.
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Und einige Leute infizieren sich auch direkt nach der Impfung „bin ja jetzt eh geimpft“ - aber die Impfung wirkt natürlich nicht sofort.
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(Sorry, konnte nicht anders 😬)
Und ja, natürlich auch der Trotz. Weil der Österreicher lässt sich nicht zwingen und schon garnicht seiner Freiheit berauben.
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Aber vielleicht wär dir ja eine offene Impfpflicht lieber, ohne die Möglichkeit zu testen statt zu impfen ? Das wäre rechtlich sauber und problemlos möglich, spätestens wenn ein Impfstoff regulär zugelassen ist. Biontech plant jetzt in den USA die reguläre Zulassung zu beantragen, und wohl dann auch bald in Europa.
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Eine Impfpflicht zu bringen wäre politischer Selbstmord der Regierung.
Dann ist das nächste Lokal, das wir besuchen ein Wahllokal.
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Und ich glaube auch - Neuwahlen stehen uns bevor - aber nicht (nur) deswegen.
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Und selbst dort wird eine "impfpflicht" mit zurückhaltung diskutiert werden. Das ist nicht populär beim Wähler. Wenn man sich die Umfragen anschaut, wird die Regierung schon leicht abgestraft für die lockdowns, vor allem haben die Grünen massiv verloren.
Wenn das so weiter geht, wird die Partei Gewinne machen, die für den andren Ansatz ist. Es bleibt spannend.
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Und natürlich kommt keine sogenannte ‚Impfpflicht‘. Das wäre politischer Suizid.
Sondern Privilegien oder Lockerungen für Geimpfte und Getestete. Man erkennt schon lange klar Richtung und Tonus.
Und ich glaube, vor 1 1/2 Jahren hätte auch keiner gedacht, dass ein Lockdown kommt bzw gesetzeskonform ist. Und trotzdem haben wir ständig welche.
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Das ist für mich faszinierend, weil für mich mit der Verfassung alles steht und fällt.
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Ja ich weiß, kenne einige Juristen deren Vorstellungskraft das übersteigt. Aber nicht immer geht alles nach den Büchern bzw fast alles kann angepasst und entsprechend gebogen werden.
Egal wie wir das finden.
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Ich hab eine Frage an dich, die mir seit einem Jahr brennt, vielleicht kannst sie mir beantworten.
Du schreibst, dass pcr-Tests seit Jahrzehnten etablierter goldstandard sind. Vor Jahren wurde mein Kater, Verdacht “, mit einem pcr-Test getestet. Sämtliche Tierärzte sagten mir damals, dass ich mir das sparen kann, weil der Test mir bei einer eindeutigen Virenlast positiv anzeigt - ich hätte den Kater einige Male testen lassen müssen, um eventuell mal ein pos Ergebnis zu bekommen. Warum wurde das gesagt? Hängt die Sensibilität des Testes von der virenart ab?
Recht off topic, ich weiß, aber es interessiert mich, warum pcr-Tests in der pandemie als non plus ultra gesehen werden.
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Wir können uns die LD nicht mehr leisten und die Wirtschaft geht krachen.
Gibt leider wenig Alternativen. Und es gab schon mal eine Impfpflicht.
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Das ist nicht meine Vorstellungskraft. Das ist die Geltung des Gesetzes. Entweder es gilt oder es gilt nicht. Und momentan hat es öfter den Anschein als würde es nicht gelten.
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Ja klar, ist auch so, ist auch bedenklich und fraglich wo das noch hinführt. Lässt mich auch nicht unbedingt ruhiger schlafen.
Aber welche andere Lösung hättest du denn sonst um diese Pandemie zu beenden?
Auf Eigenverantwortung kann man sichtlich nicht setzen, wenn ich mir Bilder der Baumärkte am Mittwoch ansehe oder wie überfüllt die Spielplätze sind, Eltern & Kinder ohne Maske eng nebeneinander in der Sandkiste 🙈
3,469
Was das Gesetz nicht hergibt, braucht ein neues Gesetz oder eine Verfassungsänderung oder man darf es nicht tun.
Man kann nämlich auch Verfassungskonforme Gesetze erlassen. Das erwarte ich mir nach einem Jahr Pandemie auch.
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Jetzt hofft die Regierung dass sie mit „ankündigen und dann nicht umsetzen“ die Leute trotzdem in die richtige Richtung lenken kann. Keine Ahnung wieviel es bringt. Wenig vermutlich.
Für andere Gesetze bräuchte man die Opposition, die geht nur sehr beschränkt mit. Teilweise aus sehr populistischen Gründen. Finde ich auch sehr fragwürdig.
Wenn man Zeit hat finde ich diesen Weg der Kompromisslösung in Österreich oft recht gut. Aber mitten in der Pandemie ist es eine Katastrophe!
Meiner Meinung nach bräuchten wir einen wirklich harten lockdown in Österreich. Mit einer kontrollierten Ausgangssperre. Raus darf man nur geimpft, getestet oder alle drei Tage für eine bestimmte Stunde in den Supermarkt. Nach Nachnamen geblockt oder so was.
So was kommt aber nicht weil wenn sich die Regierung jetzt mit der Opposition versucht zu einigen sind sie im Oktober fertig... und so läuft es bei allen Themen.
Testpflicht in der Arbeit, maskenpflicht in der Arbeit, usw... viele sinnvolle Maßnahmen scheitern bei uns an der Langsamkeit des Systems. Stattdessen wird der Handel zugesperrt - was keine sinnvolle Maßnahme ist - und Milliarden kostet. Aber das „kann“ die Regierung halt und irgendwas müssen sie machen.
Eigentlich ist das der Skandal. Der Unwillen der Opposition und der Regierung und der Länder und der Sozialpartner im Sinne aller schnell und effizient zusammen zu arbeiten. Stattdessen schaut jeder nur auf seine Klientel.
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Das Gesetze ‚gebogen‘ werden ist ja nichts neues.
Es gibt auch Gesetze betreffend Korruption zB. Wie kann dann ein Strache noch frei herumlaufen? Wie kann ein Kurz öffentlich den Verfassungsgerichtshof auffordern
Untersuchungen einzustellen, die ihm unangenehm sind?
Ist es nicht ua auch die Aufgabe von Juristen, Gesetze zu interpretieren, Lücken zu erkennen und zu nützen, etc?
@kea: bin ich voll bei dir. Ich halte die Regierung derzeit für eine Katastrophe. Wir stehen mitten in der Pandemie und es ist trotzdem der reinste Kindergarten, jeder patzt den anderen an und lenkt ab.
Bin auch für 1 Monat harten Lockdown. HO-Pflicht, Notbetreuung der Kinder nur für medizinisches Personal (damit man diesen Sonderurlaub auch mal konsumieren kann). Wirklich niemand raus außer wie du sagst geblockt in Supermärkte und Apotheken. Und wirklich hohe Strafen. Es ist derzeit außer Kontrolle. Aber leider denken die Politiker nur an ihre Beliebtheit und die nächste Wahl.. und die FPÖ an ihre übliche Hetze. Es ist wirklich zum verzweifeln. Ich frag mich derzeit oft: war das schon immer so? Wie soll das wieder gut werden??
Wir sind die reinste Bananenrepublik.
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Ja klar. Aber aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit war damals nicht genug Zeit für den ewig langen Weg der Prüfung. Vlt sollte es möglich sein sowas klar zu beschleunigen.
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Es ist nur halt politisch unbeliebt, daher wird eben der Weg der "Daumenschrauben" gegangen, indem es sehr, sehr mühsam und nachteilig gemacht wird nicht geimpft zu sein.
Ich würde mir da mehr Ehrlichkeit der Politik wünschen. Fakt ist: wir werden eine sehr hohe Durchimpfungsrate brauchen, alles andere bringt uns gesellschaftlich und wirtschaftlich um. Diese Durchimpfungsrate hoffen wir freiwillig zu erreichen, aber falls freiwillig nicht reicht, werden sie auf die eine oder andere Art nachhelfen müssen bis wir sie erreicht haben.
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Eines muss man Kurz nämlich zugute halten - er weiß was er nicht weiß. Er hört auf Experten. Das ist mehr als ich vielen anderen Politikern zutraue.
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Aber wenn sich durch corona jetzt mehr Leute für Politik interessieren, fände ich es super!
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Würde mir wünschen, dass man dann weiß, wer diese Experten sind und es offenen Diskurs geben würde.
Ich halte alle für eine Katastrophe. Die Wahl zwischen Pest und Cholera; Kurz hielt ich für das kleinere übel, sehe ich jz aber anders.
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Ich glaube aber, dass man sicher den ein oder anderen Juristen findet, der glaubt, daß das einfach gesetzlich geht. Das halte ich für unseriös.
Wenn es um die körperliche Integrität von Personen geht, muss man immer mit verfassungsmäßig gewährleisteten Rechten rechnen.
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Es steht ganz klar dort daß es auch in Österreich keine rechtlichen Hindernisse gibt und es in Ö auch schon Impfpflicht gegeben hat. Es wird nur erwähnt daß auch europarechtlich nichts dagegen spricht.
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Ich brauch nur eine politische 2/3 Mehrheit.
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Ich war ehrlich gesagt immer gegen eine impfpflicht. Aber mittlerweile bin ich auch der Meinung, dass es wahrscheinlich ohne nicht geht.
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Hier steht auch nochmal eine Impfpflicht wäre verfassungskonform, dh ohne Änderung der Verfassung, möglich
https://vorarlberg.orf.at/stories/3080495/
Dh es wäre ein einfaches Gesetz und bräuchte keine Zustimmung der Opposition.
Das wird denke ich nicht so kommen, sie werden weiter die Daumenschraubenmethode fortsetzen und somit auf eine de facto Impfpflicht, aber es wäre ohne weiteres machbar.
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Wenn sie es nur einfach gesetzlich machen, dann kanns vom Verfassungsgerichtshof jederzeit aufgehoben werden.
Deswegen, will man es richtig machen, braucht man ein Verfassungsgesetz.
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Klagen kann man immer gegen alles. Fakt ist, sie könntens problemlos als normales Gesetz beschließen und auch exekutieren.
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Ums etwas überspitzt zum Abschluss zu bringen.
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Wie gesagt, eine offene Impfpflicht wirds eh nicht geben, dazu ist kein politischer Wille da. Sie machen halt eine de facto Impfpflicht und machen einem das nicht impfen sehr unbequem. Typisch Österreich. Nicht Fisch und nicht Fleisch.
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wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!
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Wir haben heute das Ergebnis bekommen von Drive In sowohl mein Mann als auch ich sind positiv 🙈 wissen nicht wo wir uns angesteckt haben, weil wir sich mit keinen getroffen haben .... beim einkaufen vorher und nachher Hände desinfiziert .... egal jetzt haben wir es und können es nicht mehr ändern.
Ich persönlich finde es eigentlich nur doof das der Apothekentest bei mir negativ anzeigt obwohl Teststraße und Drive In sagen positiv.
Doof deswegen stell dir vor ich geh nicht in die Teststraße sondern mache nur den von der Apotheke und stecke dann x Leute an weil ich mir denke ah super bin eh negativ 😔
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